Aiko
Wagner
Das BSW ist nach wie vor eine Partei mit vielen Unbekannten.
Grafik: vorwärts; Foto: privat
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 34 mit Julian Pecher
Lehrer, Supertalent-Finalist, SPD-Stadtrat, Stadionsprecher von Greuther Fürth und einer der ersten homosexuellen Amateurfußballer Deutschlands – wie das zusammenpasst, erzählt Julian Pecher im Podcast.
Lars Klingbeil in der Türkei: Gemeinsam gegen die Feinde der Demokratie
In Ankara traf SPD-Chef Lars Klingbeil den Vorsitzenden der türkischen Schwesterpartei CHP Özgür Özel. Er setzt auf ein stärkeres Netzwerk sozialdemokratischer Parteien weltweit – auch um Populisten und Antidemokraten etwas entgegenzusetzen.
Wie Ungleichheit den Feinden der Demokratie nützt
Viele Menschen sind unzufrieden mit der Demokratie. Das nützt den rechtsextremen Kräften. Die SPD will die Macht der Vielen wieder stärken. Dabei gehe es auch um Investitionen und Verteilungsfragen, sagt SPD-Chefin Saskia Esken in Berlin.
Inflation: Was jetzt gegen die hohen Lebensmittelpreise getan werden muss
Nahrungsmittel werden immer teurer. Das trifft besonders Menschen mit geringem Einkommen. Gleichzeitig steigen die Gewinne der Lebensmittelkonzerne. Eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik muss dagegenhalten, fordert der Ökonom Gustav Horn. Und nennt konkrete Maßnahmen.
Grundgesetz-Änderung: So soll das Verfassungsgericht besser geschützt werden
Mit einer Änderung des Grundgesetzes wollen die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU das Bundesverfassungsgericht besser vor politischer Einflussnahme schützen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Warum das „Sicherheitspaket“ Deutschland unsicherer macht
Nach dem Anschlag von Solingen hat die Bundesregierung ein „Sicherheitspaket“ auf den Weg gebracht. Auch im digitalen Raum drohen damit unverhältnismäßige Eingriffe. Noch ist Zeit, umzusteuern.
SPD-Fraktion: Keine Aufarbeitung der Corona-Politik im Bundestag mehr
Isolation, Impfpflicht, geschlossene Schulen: Eigentlich wollte die Ampel die Corona-Maßnahmen nachträglich überprüfen. Ein Satz von SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast beendet die Debatte nun.
Türkei: Warum Istanbuls Bürgermeister Imamoglu ein politisches Verbot droht
Die türkische Republikanische Volkspartei CHP konnte ihre größten Erfolge bei den Kommunalwahlen verzeichnen, Istanbuls Bürgermeister Imamoglu gilt als Hoffnungsträger. Doch das Urteil in einem Verfahren gegen ihn steht noch aus.
Krankenhausreform: Ampel-Regierung einigt sich auf neue Details
Nach langer Diskussion haben sich die Ampel-Parteien auf letzte Änderungen an der Krankenhausreform geeinigt. Schon kommende Woche könnte der Bundestag über das Großprojekt abstimmen. Sind die Länder einverstanden?
„Von Berlusconi zu Meloni“: Wie in Italien der Faschismus an die Macht kam
Wie lässt sich der Erfolg der italienischen Postfaschist*innen unter Giorgia Meloni erklären? Der Italien-Korrespondent Michael Braun hat einen Versuch der Klärung gewagt. Er sieht eine Linie durch 30 Jahre italienische Politik.
Nachfolger von Kühnert: Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Am Montagnachmittag war Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurückgetreten. Nun steht bereits fest, wer seine Nachfolge antreten soll. Der Parteivorstand nominierte am Abend den Parteilinken Matthias Miersch.
Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker: Kanzler Scholz ruft zu Waffenstillstand auf
Ein Jahr nach dem Massaker der Hamas in Israel haben Politiker*innen der SPD der Toten gedacht. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte einen Waffenstillstand um die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen zu schützen. Ein „Flächenbrand“ im Nahen Osten müsse unbedingt verhindert werden.